Hui, das war 'n Spaß! FDP weg, Piraten wahrscheinlich auch; Kanzlerin - nach dem dümmlichsten weil inhaltlosesten Wahlkampf aller Zeiten - grinst.

Spannend wäre jetzt nur noch Schwarz-Grün. Schätzung: Werimmer mit Angie koaliert, verliert 'n paar Stammwähler für immer.

&: Welche Cobra übernimmt nun das Thema Netzpolitik & Datenschutz?

P.S.: Leut', die sich über "Verlust" vergeblicher Zweitstimmen - diesmal über 15% - beklagen, haben Sinn der 5%-Hürde missverstanden.  Anders 'rum wird 'n Schuh draus: Hürde hat sich bewährt, weil genau hoch genug, um uns vor 'ner reinen 1-Themen-Protestpartei, die's erst seit wenigen Monaten gibt, zu schützen.

41,5% konservative Union, 4,7% europafeindliche AfD, 1,1% Vollpfosten-NPD - waaaasssss ist los? 

Jeder Zweite kreuzelt eine Partei, die's strenger, fieser, schwieriger für Andere machen will. Ist die Angst, was weggenommen zu bekommen, echt so ein allgegenwärtiges Triebfederchen?


 Ich verzage und drücke die Däumchen für Schwarz-Grün, weil's 'ne interessante Mischung wär'!

Sieht momentan wahrhaftig so aus als ob d. Grünen sich ernsthaft was v. Koalitionsgesprächen erhoffen... U.a.: Kretschmann macht mit beim Verhandeln.

Wunschgedanke v. mir: Grüne Umweltministerin - packt dann endlich Energiewende richtig an; grüne Verteidigungsministerin.  Geil!

Mein Anliegen wiederspricht eigentlich dem Kopfthema.

http://rivva.de/215674254

Es geht um die Meldung, dass Verfassungsrichter soeben die Dreiprozent-Klausel gekippt haben, die Kleinstparteien (darunter z.B. NPD und Piraten) daran gehindert hat, in das Europaparlament einziehen zu können. - Also das Gegenteil von "Aufräumen"...

Mir schießt jetzt natürlich sofort der "Weimarer Republik 2.0" Gedanke durch den Kopf (Im Bundestag haben wir zur allgemeinen Beruhigung ja noch die gute alte 5%-Schranke).

Ich würde mich über weitere Kommentare freuen, die meine Sorge evtl. zerstreuen.

Interessantes Thema! So wie ich das sehe, wird sich wahrscheinlich nicht allzu viel ändern, weil die meisten Kleinparteien sowohl unter 5% als auch unter 3% liegen. Laut der Grafik unter dem verlinkten Spiegelartikel hätte es bei der Europawahl 2009 überhaupt keinen Unterschied gemacht, wenn die Hürde bei 3% statt 5% gelegen hätte. Die besten, die nicht reingekommen sind, waren die Freien Wähler mit 2%.

Und bei der Bundestagswahl hätten es auch nur FDP und AfD geschafft. Piraten (2,2%), NPD (1,3%) und alle anderen lagen unter 3%.

Sicher werden einige Wähler, die gerne eine kleine Partei wählen würden und es bisher gelassen haben, weil die eh keine Chance hatte, es sich noch mal überlegen. Ich bin aber optimistisch, dass gerade extremere Parteien wie die NPD nicht plötzlich von 1% auf 3% steigen werden. Bei deren Sympathisanten kann ich mir nicht vorstellen, dass die bisher alle aus strategischen Gründen eine der großen Parteien gewählt haben.

Im Moment traue ich nur der FDP, AfD und den Piraten zu, über die 3%-Hürde zu springen. Und ich denke nicht, dass dadurch das Parlament regierungsunfähig wird.

Wann genau ist eigentlich die Europawahl? Ich freu mich schon wieder auf die Wahlwerbespots von bescheuerten Kleinstparteien wie den Violetten und bibeltreuen Christen ...

Jetzt bin ich durcheinander - geht es in phipegers Artikel nicht darum, dass sowohl 5%- als auch 3%-Hürde jetzt abgeschafft werden und schon bei der Europawahl im Mai auch NPD-Plätze drohen, weil z. B. schon 1,3% für einen Sitz reichen?

Oder was hab' ich falsch verstanden?

Oops, du hast ja Recht. Da hatte ich schlusig gelesen und dachte, die Hürde sei jetzt erst von 5% auf 3% runtergesetzt worden. Wie peinlich.

Okay, das ist mir dann auch etwas suspekt. Wie viel Prozent braucht man denn nun genau, um einen der Sitze zu ergattern? Hm, bei Wikipedia steht, Deutschland bekommt 96 Sitze. Dann müsste man tatsächlich knapp über 1% haben, um einen Sitz zu bekommen.

Hier auf Spiegel Online ist weiter unten im Artikel aufgeführt, wie die Zusammensetzung 2009 ohne die Sperrklausel ausgesehen hätte.

http://www.spiegel.de/politik/deutschlan...55704.html

Wären also insgesamt 8 Sitze für die Miniparteien gewesen. Weiß nicht, ob die damit irgendwelche großen Entscheidungen blockieren könnten. Aber sie würden bestimmt einiges an Diskussionszeit für ihre spezifischen Nischenthemen (Tierschutz etc.) beanspruchen.

Und bei vollständiger Aufhebung der Sperrklausel werden es dann vermutlich noch mehr Parteien, die ehemals strategische Wähler für sich gewinnen und damit einen Sitz ergattern können. Dann wird es schon etwas chaotisch. Hmm. Bin jetzt auch skeptisch, sollte mich aber wohl besser weiter zu dem Thema informieren als hier rumzuraten, weil ich die Auswirkungen schlecht einschätzen kann ...

Habe lange über diese EU-Parliamentsentwicklung nachgedacht. Aber komme da auf keinen grünen Zweig. Es wirkt letztendlich auf mich wie 'n Akt der Verzweiflung - wenn wir schon nichts bedeuten oder bewirken in der EU dann sollen wenigstens ALLE bei uns Reden halten können. Damit evtl. mal was Interessantes zustande kommt. (Ne?)

Derweil bewegt sich der Fokus der EU-Bürger - & des Rests der Welt - langsam aber sicher aufs EU-Finanzielle. Wohl weil das zuerst mal "sortiert" werden will nach der griechischen & dann überall zuschlagenden €-Krise vor n. langer Zeit. Damit dann eindeutig auf d. EZB & was sie in diesem Jahr m. den Banken anstellt: Wird der manipulative Rübezahl Deutsche Bank den EZB-Test im Oktober bestanden haben?

Man stelle sich vor: Diese Bank wird v. der EZB effektiv aufgelöst!

Vielleicht wird ja irgendwann mal das EU-Parliament 'n echtes m. mehr als nur bananenkrümmender Macht in meinem Alltag...

P.S.: Hab mal den Threadtitel erweitert.